Gerichtspräsidenten lassen zu viele Schöffen wählen

Berlin – Im zweiten Jahr ihrer Amtszeit beschweren sich bundesweit Schöffinnen und Schöffen über ihren zu geringen Einsatz an den Gerichten. Für einige von ihnen sind sog ar alle zwölf für das Jahr 2014 terminierten Gerichtstage ausgefa l- len. „Damit setzt sich ein ärgerlicher Trend fort, den wir auch in den vergangenen Schöffenwahlperioden beobachten konnten“ , moniert Hasso Lieber , Vorsitzender des Bundesverbandes ehrenamtli cher Richterinnen und Richter, den Zustand.

Die meisten Schöffinnen und Schöffen in Deutschland haben sich freiwillig für dieses Ehrenamt in den Städten und Gemeinden beworben. In einem aufwendigen Wahlvorschlagsverfahren müssen den Gerichten immer mindest ens doppelt so viele Bewerber vorgelegt werden, wie dann nachher tatsächlich gewählt werden. „Wer das langwierige Verfahren geschafft hat und nicht vom Schöffenwahlau s- schuss ausgesiebt wurde, ist dann umso verärgerter, wenn er nachher gar nicht zum Einsatz kommt, weil er eigentlich vom Gericht wegen zu weniger Prozesse mit Schöffenbeteiligung nicht gebraucht wird.“